Tarlós tritt erneut an - Budapester Zeitung

Er übernehme die Kandidatur auf Ersuchen Orbáns, sagte Tarlós. Er habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, doch überraschend „offene Türen eingerannt“. Orbán erklärte, die wichtigsten Bedingungen seien bereits auf der Regierungssitzung am Mittwoch im Beisein von Tarlós abgestimmt worden. So werde der künftige Budapester Entwicklungsrat von ihm gemeinsam mit Tarlós als Co-Vorsitzenden geführt. Mitglieder des Gremiums werden Kanzleramtsminister Gergely Gulyás, der für Budapest und seine Agglomeration verantwortliche Staatssekretär im Kanzleramt, Balázs Fürjes, Innovationsminister László Palkovics und die für die Verwaltung des Nationalvermögens zuständige Ministerin ohne Geschäftsbereich, Andrea Bártfai-Mager, sein.

Zahlreiche der jetzt startenden Großprojekte werden bis 2030 laufen. In der Vereinbarung der Hauptstadt mit dem Fidesz und der Regierung werden u. a. die Bereitstellung der erforderlichen finanziellen Mittel für die Beendigung der Modernisierung der Metrolinie M3 sowie das Verbleiben der Stadtwerksunternehmen in der Hand der Hauptstadt verankert sein. Weiterhin wird es um die Lösung der Probleme in Verbindung mit der Müllabfuhr sowie dem Hochwasserschutz gehen. Die Details dieser Vereinbarung werden nach ihrer Unterzeichnung am 17. November veröffentlicht.

Orbán erklärte, Budapest soll als Hauptstadt der Nation und das natürliche Zentrum des Karpatenbeckens wieder im alten Glanz erstrahlen. Es wurden bereits zahlreiche Projekte im Wert von 280 Mrd. Forint umgesetzt, zudem laufen Investitionen einschließlich Verkehrsprojekten in Höhe von über 700 Mrd. Forint.

Die Regierung übernimmt die Vormundschaft über die Hauptstadt, reagierte Gergely Karácsony, Co-Vorsitzender von Párbeszéd, auf die Pressekonferenz von Orbán und Tarlós. Ohne die Unterstützung der Regierung werden demnach keine Entwicklungen erfolgen. Bereits in den vergangenen acht Jahren wurde die Unabhängigkeit von Budapest beschnitten: Das Budget der Stadt schrumpfte auf die Hälfte, zahlreiche Kompetenzen wurden verstaatlicht. Budapest erhält lediglich einen Bruchteil seiner Wirtschaftsleistung zurück, und die wenigen Prozente werden künftig über die Regierung gewährt. Viel Geld wird für Stadien und ähnliche Projekte verschleudert, die nicht die Lebensqualität der Bürger verbessern, sondern verschlechtern, sagte Karácsony.

Dem Meinungsforschungsinstitut Nézőpont zufolge würden derzeit 45% der Budapester Tarlós wiederwählen. Damit ist Tarlós sogar um 11 Prozentpunkte populärer als der Fidesz in der Hauptstadt. Ein Kandidat der Linken würde 30% der Stimmen auf sich vereinen. 71% der Befragten sind der Auffassung, dass sich die Hauptstadt seit 2010 spürbar entwickelt.

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