„So geht man nicht mit den eigenen Leuten um“

Stichtag ist der 15. September. Mit diesem Datum, so schreibt es das Onlineportal borsod24.hu mit Berufung auf interne Informationen, tritt Bernadett Szél von all ihren Parteiämtern zurück und gibt damit sowohl den Ko-Parteivorsitz als auch die Fraktionsführung auf. Ihr Mandat hingegen wird sie behalten und auch aus der Partei tritt sie nicht aus.

Ihre Entscheidung begründet die Politikerin unter anderem mit ihrem Unverständnis für das Vorgehen des Ethikausschusses. In ihrem Abschiedsbrief heißt es: „Eine politische Gemeinschaft darf so nicht mit den eigenen Leuten umgehen. Dieses Verhalten ist insbesondere für die Grünen entwürdigend.“ Außerdem wolle Szél, so schreibt sie, nicht Teil eines Systems sein, in dem die Übernahme von Verantwortung bestraft und das Abschieben eben jener belohnt werde. In einem Interview mit der im Selbstverlag herausgegebenen Nachfolgezeitung der jüngst geschlossenen Magyar Nemzet, der Magyar Hang, erläuterte die einstige Anwärterin auf das Amt der Ministerpräsidentin ihre Sicht auf die Partei, deren Zukunft sowie die Aussichten auf Kooperationen mit anderen Parteien.

Im Moment ist es fraglich, wie es mit der LMP weitergehen wird. Die Satzung verlangt, dass es einen weiblichen und einen männlichen Vorsitzenden gibt. Aber derzeit sieht es so aus, als ob László Lóránt Keresztes ab dem 15. September allein an der Spitze der Partei stehen wird. Das Problem: Er ist bisher nur gut informierten Politikinsidern bekannt. Die LMP braucht also einen bekannten Namen, jedoch ist das Angebot innerhalb der LMP – insbesondere nach den jüngsten Entscheidungen des Ethikausschusses – äußerst karg.

Frauen in der Politik sind in Ungarn ohnehin eine Rarität. Neuzugang Márta Demeter scheint momentan die aussichtsreichste Kandidatin zu sein. Das ehemalige Mitglied der MSZP hat Erfahrung an der Spitze einer Partei, ab 2012 war sie Teil des MSZP-Vorstandes. Im Januar 2017 trat sie jedoch aus der Partei aus. Ihre Begründung: Die Sozialisten würden nur „ums Überleben kämpfen und nicht darum, die Regierung Orbán abzulösen.“

Auch Erzsébet Schmuck wird als mögliche Kandidatin gehandelt. Ihre Aussichten sind jedoch weniger gut, wurde sie doch ebenfalls vom Ethikausschuss für zwei Jahre für alle Ämter gesperrt.

Wie weiter?

Die LMP ist also weiterhin eher mit personellen als mit politischen Fragen beschäftigt. Kein Wunder, gehen ihr doch mittlerweile die Menschen mit Überzeugungen und einer anerkannten Außenwirkung aus. Ákos Hadházy, der ebenfalls mit einer Sperre belegt wurde und daraufhin die Partei verließ, war immerhin noch für seine Anti-Korruptionsbemühungen bekannt und Bernadett Szél galt als glühende Verfechterin des Atomausstiegs. Mit dem Rückzug beider Politiker aus der ersten Reihe der LMP gehen der Partei nunmehr auch die Themen abhanden, für die sie stehen. Die ohnehin schwierige Lage der kleinen Oppositionspartei dürfte damit nicht einfacher werden.