Ende November im Plus

Nach elf Monaten war selbst das seit Jahresbeginn aufgelaufene Defizit behoben: Das Volkswirtschaftsministerium wies für den Zeitraum Januar-November kumuliert einen positiven Saldo des Staatshaushaltes von 59 Milliarden Forint aus – einmalig in Ungarns neuerer Geschichte! Ende 2015 hatte sich zur gleichen Zeit noch ein dickes Minus von 971 Milliarden Forint angesammelt (beide Angaben enthalten aber noch nicht den Saldo der Städte und Gemeinden). Hinter dem unglaublich anmutenden Erfolg machte das Fachressort die günstigen wirtschaftlichen Prozesse ebenso aus, wie die Wirksamkeit der durch die Regierung ergriffenen Maßnahmen zur Zurückdrängung der Schattenwirtschaft und die aus all dem sprießenden wachsenden Steuereinnahmen.

Anfang Januar trat die nächste Wende ein: Wirtschaftsminister Mihály Varga räumte auf einer Pressekonferenz ein, dass im Dezember ein Monatsdefizit von 908 Milliarden Forint zustande gekommen sei. Diese gigantische Summe entspricht gut 2,5 Prozent des BIP – nie zuvor war ein dermaßen üppiger Fehlbetrag in nur einem einzigen Monat aufgehäuft worden. Der Minister machte deutlich, dass sich die Regierung ein Defizitziel von ungefähr zwei Prozent vor Augen gehalten hatte.

Andererseits versiegte zuletzt wieder das Wirtschaftswachstum; ohne Impulse von Seiten der Industrie würde auch der Privatverbrauch die Wachstumszahl kaum über zwei Prozent halten können. Also griff man zum Instrument der künstlichen Konjunkturbelebung. Plötzlich flossen in Strömen Gelder, die den Komitatshauptstädten von Premier Orbán bei seiner Rundreise durchs Land im Rahmen des Programms „Moderne Städte“ längst zugesagt worden waren. Auch die Krankenhäuser wurden mal wieder konsolidiert und jede Menge Ausschreibungen zu den Operativprogrammen der EU veranstaltet, um möglichst viele EU-Fördermittel abzurufen (welche der Staat den Bewerbern in vielen Fällen vorschießt).